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        5 months ago

        Dass in ganz Deutschland immer mehr und immer wieder solches Gedankengut bei der Polizei gefunden wird, deutet auf ein enormes, systemisches Problem hin. Die extreme Rechte hat unsere Polizeistrukturen ziemlich effektiv unterwandert. Die zahlreichen “Einzelfälle”, sind halt genau das nicht.

          • Tryptaminev@lemm.ee
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            5 months ago

            Frag mal Menschen, die nicht als weiße Deutsche wahrgenommen werden. Davon haben fast alle rassistische Erfahrungen mit Polizei und anderen Behörden gemacht.

            Aber das passt natürlich nicht ins Antideutsche Weltbild, wo die pösen Türken alles Islamisten sind. Deswegen dann strukturellen Rassismus bei den Behörden zu verharmlosen hilft nur dem Faschismus.

          • Enkrod@feddit.org
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            5 months ago

            1% der Polizisten in Deutschland entspräche einer Zahl von 3336 Personen.

            Das kommt mir sehr wenig vor. Gegen rund 400 Polizeibeamte der Länder existieren einem Medienbericht zufolge derzeit Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung. Die echte Zahl ist sicherlich höher weil das die Zahlen ohne Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Thüringen sind, da diese Bundesländer keine Zahlen liefern konnten. Das ist Stand 2023, ein Jahr zuvor war bereits eine Zahl zu konkreten Bezügen zur Rechtsextremen und / oder Reichbürgerszene veröffentlicht worden.

            Das würde ja bei 3336 Personen bedeuten, dass über 10% bereits aufgefallen und mit disziplinarischen Verfahren belegt wurden… das erscheint mir mehr als unrealistisch, besonders da viele rechte Gesinnung sich ja noch nicht mal innerhalb eines strafbaren Rahmen bewegt.

            Bereits 2022 hatte das Bundesinnenministerium einen Lagebericht dazu veröffentlicht. Damals wurde bekannt, dass binnen drei Jahren 327 Mitarbeiter wegen nachweislicher Bezüge zum Rechtsextremismus oder zur Szene der Reichsbürger aufgefallen waren.

            Und es gab dazu ja auch die Studie mit Umfrage bei der Polizei, auf die Genossin Faeser 2023 (zögerlich) reagiert hat. Dabei wurde folgendes festgestellt:

            Im Bereich der Einstellungen zur Diversität, Autoritarismus und verschiedenen Gruppen der Gesellschaft sowie zum demokratischen System findet sich allenfalls eine kleine Anzahl von Personen, die ein konsistent menschen- und demokratiefeindliches Weltbild aufweist. Dies sollte jedoch nicht als Entwarnung verstanden werden, denn zum einem finden sich in jedem der untersuchten Einstellungsbereiche für sich genommen durchaus mehr als nur Einzelfälle, bei denen die individuelle Einstellung kaum mit den Leitbildern der Polizei in Einklang zu bringen ist. Zum anderen wurde deutlich, dass es einen klar erkennbaren Personenkreis gibt, der sich nur ambivalent, unentschlossen oder zaghaft zur Unterstützung von Demokratie, Diversität und ähnlichen Themen äußern mag.

            Die Tagesschau hat das mal genauer betrachtet was da für Zahlen drin sind:

            “Menschenfeindliche Positionen”, so heißt es zusammenfassend, “lassen sich wie in der Gesamtbevölkerung auch in der Polizei feststellen”. Allerdings sind bei fast 30 Prozent der Befragten Tendenzen sichtbar, Asylsuchende abzuwerten. Knapp zehn Prozent lassen in ihren Antworten Muslimfeindlichkeit erkennen. Fast jeder Fünfte unterstützt chauvinistische Einstellungen oder äußert sich nicht eindeutig ablehnend.

            Da werden zukünftige Studien genauer drauf zielen um das zu identifizeren und den besagten Personenkreis genauer unter die Lupe nehmen. Das Wichtige hierbei ist dass die Teilnahme an der Umfrage freiwillig war, die ist also selbst-selektierend positiv, da demokratiefeindliche Elemente an sowas eher nicht teilnehmen und wenn, dann nicht ehrlich antworten.

            Fazit:

            Alles in Allem lässt das eine Zahl von nur 1% unrealistisch wirken.