Regiert das BSW bald in Sachsen und Thüringen mit? Parteigründerin Sahra Wagenknecht fürchtet, zu viele Kompromisse könnten ihren Bundestagswahlkampf belasten. Nun droht ihr ein Aufstand in den eigenen Reihen.
Abschiebegesetz,
Bezahlkarten zur Drangsalierung von Geflüchteten,
Mittragen von neuen verfassungswidrigen Überwachungs- und Polizeibefugnissen,
Waffenlieferungen trotz massenhafter Kriegsverbrechen und Expansionsplänen an Israel,
Abschaffung von Klimaschutzzielen wie den Sektorzielen und Abbau von klimaschädlichen Subventionen,
Mittragen der Austeritätspolitik,
Verschärfungen beim “Bürgergeld” aka Hartz IV 2.0,
geplante Resolution zur Geheimdienstlichen Überwachung und Gesinnungstests für Wissenschaftler:innen und Künstler:innen im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus…
Der Bundesvorstand und mehrere Landesvorstände der Grünen Jugend sind in den letzten Wochen geschlossen zurückgetreten wegen des Rechtsrucks der Partei
Abschiebegesetz,
Bezahlkarten zur Drangsalierung von Geflüchteten,
Mittragen von neuen verfassungswidrigen Überwachungs- und Polizeibefugnissen,
Waffenlieferungen trotz massenhafter Kriegsverbrechen und Expansionsplänen an Israel,
Abschaffung von Klimaschutzzielen wie den Sektorzielen und Abbau von klimaschädlichen Subventionen,
Mittragen der Austeritätspolitik,
Verschärfungen beim “Bürgergeld” aka Hartz IV 2.0,
geplante Resolution zur Geheimdienstlichen Überwachung und Gesinnungstests für Wissenschaftler:innen und Künstler:innen im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus…
Der Bundesvorstand und mehrere Landesvorstände der Grünen Jugend sind in den letzten Wochen geschlossen zurückgetreten wegen des Rechtsrucks der Partei
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-jugend-vorstand-ruecktritt-austritt-partei-lux.2zfArsx6vhN8qDiJY57xJu
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gruene-Jugend-Niedersachsen-Landesvorstand-tritt-auch-zurueck,gruene1872.html