In Leipzig richtet die Basis der Grünen Jugend harte Vorwürfe an ihren scheidenden Vorstand: Verrat, Missbrauch von Verbandsressourcen und die drohende Zersplitterung der politischen Linken.
Das sind ja jetzt wieder nur die üblichen Allgemeinplätze. Wie soll das alles denn praktisch umgesetzt werden?
Konkret (Beispiele): höherer Mindestlohn, höheres Bürgergeld, Steuersenkungen für mittlere und niedrige Einkommen, Investitionenen in ÖPNV, Bahn, Integrationsmaßnahmen und Schulen, Auszahlung des Klimageldes. Finanziert durch Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer Finanztransaktionssteuer, Besteuerung von Konzernen, Schließung von Steuerschlupflöchern und Eintreibung von Steuerschulden. Natürlich muss auch die Schuldenbremse abgeschafft werden.
Hab ich mir übrigens nicht aus den Ärmeln geschüttelt, das sind lange existierende Forderungen.
Die Grünen sind m.E. für einzigen, für das wenigstens versuchen. Nicht immer sehr geschickt und nicht immer sehr erfolgreich, aber so ist es nun mal, wenn man sich in den Niederungen der Politik tummelt. Da ist es ja einfacher, vom hohen Ross der ideologischen Reinheit herunter rumzumäkeln.
Die Grünen opfern Menschen- und Bürgerrechte. Es ist ja nicht einmal so, dass man Kompromisse eingeht um kleinere Fortschritte zu erzielen als man eigentlich möchte, es werden Rückschritte gemacht. Natürlich sind die Grünen nicht die treibende Kraft dahinter, aber der mangelnde Widerstand dagegen und das Mittragen dieser Politik ist das, was viele im linken Flügel, die zurückgetretenen Jugendvorstände und Wähler*innen, die zuletzt Grüne wählten, um einer halbwegs linken Politik eine stärkere Stimme zu geben (das schließt mich selber übrigens ein), enttäuscht und von den Grünen wegtreibt.
Konkret (Beispiele): höherer Mindestlohn, höheres Bürgergeld, Steuersenkungen für mittlere und niedrige Einkommen, Investitionenen in ÖPNV, Bahn, Integrationsmaßnahmen und Schulen, Auszahlung des Klimageldes. Finanziert durch Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer Finanztransaktionssteuer, Besteuerung von Konzernen, Schließung von Steuerschlupflöchern und Eintreibung von Steuerschulden. Natürlich muss auch die Schuldenbremse abgeschafft werden.
Hab ich mir übrigens nicht aus den Ärmeln geschüttelt, das sind lange existierende Forderungen.
Die Grünen opfern Menschen- und Bürgerrechte. Es ist ja nicht einmal so, dass man Kompromisse eingeht um kleinere Fortschritte zu erzielen als man eigentlich möchte, es werden Rückschritte gemacht. Natürlich sind die Grünen nicht die treibende Kraft dahinter, aber der mangelnde Widerstand dagegen und das Mittragen dieser Politik ist das, was viele im linken Flügel, die zurückgetretenen Jugendvorstände und Wähler*innen, die zuletzt Grüne wählten, um einer halbwegs linken Politik eine stärkere Stimme zu geben (das schließt mich selber übrigens ein), enttäuscht und von den Grünen wegtreibt.